Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unseren Online-Shop (AGBO) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen, die wir, die
Schwarzwald-Lab GmbH
Siemensstraße 17
75233 Tiefenbronn
Telefon: +49 7234 80 6995 0
E-Mail: info@schwarzwald-lab.de
Internet: www.schwarzwald-lab.de
Geschäftsführer: Roland Vogel
Amtsgericht Mannheim, HRB 734626
mit dir als unserem Kunden (nachfolgend: „Käufer“), über unseren Online-Shop abschließen. Unsere AGBO gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Du bist Verbraucher, soweit der Zweck der Warenbestellung in unserem Online-Shop nicht überwiegend deiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen, die wir mit dir abgeschlossen haben (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen), haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGBO. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des die Bestellung abschließenden Buttons gibst du eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Du bist an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; dein gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, deine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang der über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, so dass der Kaufvertrag noch nicht geschlossen ist.
(4) Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir deine Bestellung durch eine ausdrückliche Erklärung nach Prüfung der Verfügbarkeit der Ware oder durch Lieferung der von dir bestellten Waren annehmen.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Wir speichern den Vertragstext für die jeweils von dir getätigten Bestellungen. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht über das Benutzerkonto für dich zugänglich. Du kannst über das Benutzerkonto aber deine Bestellhistorie mit deinen zuletzt getätigten Bestellungen einsehen.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Wenn du als Verbraucher von deinem Widerrufsrecht nach § 3 (1) Gebrauch machst, so hast du die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat.
Um ein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns
Schwarzwald-Lab GmbH
Siemensstraße 17
75233 Tiefenbronn
Telefon: +49 7234 80 6995 0
E-Mail: info@schwarzwald-lab.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Bearbeitungsentgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtest, an uns in der Originalverpackung zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation speziell angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
(5) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an uns zurück.)
—
An Schwarzwald-Lab GmbH
Siemensstraße 17
75233 Tiefenbronn
Telefon: +49 7234 80 6995 9
E-Mail: info@schwarzwald-lab.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 4 Lieferung und Lieferfristen
(1) Unser Liefergebiet umfasst Deutschland, Österreich und die Schweiz.
(2) Die von uns im Online-Shop genannten Lieferzeiten für Standardware berechnen sich vom Zeitpunkt des Zahlungseingangs bei uns. Sofern für die Ware keine Lieferzeit im Online-Shop genannt ist, beträgt die Lieferzeit 21 Tage. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
(3) Der Versand von Speditionsware erfolgt „frei Bordsteinkante“, so dass die Speditionsware bis zu der öffentlichen Bordsteinkante geliefert wird, die der angegebenen Lieferanschrift am nächsten liegt, es sei denn, wir haben mit dir etwas anderes vereinbart oder im Bestellvorgang des jeweiligen Artikels ist eine andere Regelung ausgewiesen. Die Kosten für die Versendung per Spedition werden im Bestellvorgang separat angezeigt ebenso wie die Lieferzeit für die Speditionsware.
(4) Kann die Ware aus Gründen, die du zu vertreten hast, nicht geliefert werden, hast du die Kosten, die uns daraus entstehen, zu tragen. Hiervon ausgenommen sind die Kosten für die Hinsendung, wenn du dein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hast. Die Kosten der Rücksendung ergeben sich bei Ausübung deines Widerrufsrechts aus der Widerrufsbelehrung.
§ 5 Verfügbarkeit der Ware
Ist im Zeitpunkt deiner Bestellung die im Online-Shop ausgewählte Ware nicht mehr verfügbar, so teilen wir dir dies unverzüglich mit. Sollte die ausgewählte Ware dauerhaft nicht lieferbar sein, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist die ausgewählte Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dir dies unverzüglich mit.
§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, die Versandkosten sind von den angegebenen Preisen nicht erfasst. Der Versand von Standardware erfolgt in Deutschland versandkostenfrei, der Versand von Standardware nach Österreich und die Schweiz löst die im Online-Shop angegebenen Versandkosten aus. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen, soweit der Käufer nicht von seinem Widerrufsrecht aus § 3 Gebrauch macht. Zölle und ähnliche Abgaben sind vom Käufer zu tragen.
(2) Wenn es sich um Speditionsware handelt, sind die Kosten für die Versendung per Spedition ebenfalls nicht in den angegebenen Preisen erfasst, sondern werden im Bestellvorgang separat ausgewiesen.
(3) Der Kaufpreis und die Versandkosten können per PayPal, Amazon Pay, Sofortüberweisung, VISA, MASTERCARD, giropay oder paydirekt gezahlt werden. Dein Bezahlvorgang wird über BS Payone, einem Dienst der Payone GmbH abgewickelt. Die Nutzungsbedingungen von Payone sind auf der Homepage von Payone einsehbar. Für die Bezahlung fallen für dich keine weiteren Kosten oder Gebühren an.
(4) Du bist nur dann berechtigt gegenüber unserer Forderung aufzurechnen, wenn dein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist dir nur gestattet, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten behalten wir uns das Eigentum an den verkauften Waren vor.
§ 8 Gewährleistung
(1) Deine Gewährleistungsrechts bei Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch- und Minderlieferung sowie unsachgemäßer Montage oder mangelhafter Montageanleitung) richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434ff. BGB.
(2) Die Verjährungsfrist für die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(3) Deine Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.
§ 9 Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGBO einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
(a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
(b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für deine Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Für die Schadensersatzansprüche des § 9 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 10 Rückgaberecht
(1) Wir bieten dir für alle Einkäufe neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein kostenloses Rückgaberecht. Das Rückgaberecht gilt 30 Tage gerechnet ab dem Zeitpunkt, in dem du die Ware erhalten hast und damit auch noch nach Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen.
(2) Du kannst von deinem Rückgaberecht Gebrauch machen, wenn du die Ware nur zur Ansicht ausgepackt hast und uns die Ware im Originalzustand, ohne Beschädigungen und vollständig in der Originalverpackung zurücksendest.
(3) Die Rückgabe ist zu richten an
Schwarzwald-Lab GmbH
Siemensstraße 17
75233 Tiefenbronn
E-Mail: info@schwarzwald-lab.de
und vorab per E-Mail zu erklären.
(4) Die Rückwicklung der Zahlung erfolgt über den von dir ausgewählten Zahlungsweg.
(5) Dein Widerrufsrecht bleibt von der Wahrnehmung des Rückgaberechts unberührt.
§ 11 Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr .
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine mehrere Bestimmungen dieser AGBO unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
(2) Für diese AGBO und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dir gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn du die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt deiner Bestellung deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hast, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
Stand: Dezember 2019